SPD Höchstadt

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

als älteste demokratische Partei Deutschlands war die SPD stets der Verwirklichung von Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität verpflichtet. Sie hat Freiheitsrechte und Demokratie erstritten, das Frauenwahlrecht erkämpft und sich jeder Diktatur widersetzt. Dieser Tradition verpflichtet wollen wir als Ortsverein zu einer Politik beitragen, welche die Menschen in unserem Lande in den Mittelpunkt stellt. Wir alle sind gefordert, Bildung, Gesundheit, Kultur, unser Rechtssystem, Sicherheit und vor allem unsere Umwelt nicht zur bloßen Ware werden zu lassen.

Die SPD-Höchstadt repräsentiert diese Werte und setzt sich dafür ein.

Gerne nehme ich auch Ihre persönlichen Anliegen entgegen. Bitte zögern Sie nicht, mich jederzeit zu kontaktieren, wenn Sie Probleme, Anregungen oder Wünsche haben.

Herzlich Ihr

Norbert Bechstein

Die energiepolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion und Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen kritisiert die heute vom bayerischen Kabinett gebilligten Abstandsregeln für Windkraftanlagen scharf. "Es ist ein typischer Seehofer, den Kommunen jetzt den schwarzen Peter zuzuschieben, nachdem er ein Jahr lang muntere Meinungsmache gegen Windenergie betrieben hat!", so Kohnen. Ausnahmen für das Gesetz, nach dem ein Windrad bis zu zwei Kilometer von einem Wohnort entfernt sein muss, seien unter diesen Umständen in einem Gemeinderat noch schwieriger durchzusetzen.

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Die Bundesregierung hat heute ein Verordnung beschlossen, die das sogenannte „Public Viewing“ während der Fußball-Weltmeisterschaft unter freiem Himmel ermöglichen soll.

Dazu erklärt der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold, auch Parlamentarischer Staatssekretär im zuständigen Bau- und Umweltministerium: „Die Fußball-WM ist das größte Sportereignis und gerade das gemeinschaftliche Mitfiebern und Jubeln in Biergärten und auf Plätzen macht für uns bayerische Fußball-Fans den Reiz dieses Ereignisses aus. Deshalb hat das zuständige Bau- und Umweltministerium eine Public-Viewing-Verordnung auf den Weg gebracht, die auch den gemeinschaftlichen Fußballgenuss in den bayerischen Biergärten ermöglicht.“

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Die Generalsekretärin der BayernSPD, Natascha Kohnen, hat sich zu den Ergebnissen der Stichwahlen geäußert:
„Wir haben bayernweit große Erfolge vorzuweisen, allen voran München. Die Landeshauptstadt wird mit Dieter Reiter weiter von einem Sozialdemokraten regiert. Das ist ein deutliches Signal: Denn es ist wichtig, dass München eine tolerante, weltoffene und vor allem soziale Stadt bleibt. Die klare CSU-Niederlage von Josef Schmid ist auch eine Niederlage von Ludwig Spaenle: Als Münchner CSU-Chef hat Spaenle im Tandem mit Josef Schmid das zweite Mal verloren. Und als bayerischer Kultusminister steht er ebenfalls vor einem Trümmerhaufen der gymnasialen Strukturen.

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